Weitere Entscheidung unten: LAG Berlin-Brandenburg, 30.04.2008

Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7614
LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08 (https://dejure.org/2008,7614)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28.05.2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08 (https://dejure.org/2008,7614)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08 (https://dejure.org/2008,7614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,7614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag des Betriebsrats auf Freistellung seiner Mitglieder zur Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung als nichtvermögensrechtliche Angelegenheit; Erforderliche Kenntnisvermittlung für die Betriebsratstätigkeit und Sicherung der ordnungsgemäßen Durchführung der ...

  • RA Hensche
  • hensche.de

    Betriebsratsmitglied, Schulungsveranstaltung

  • Judicialis

    RVG § 23

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 23 Abs. 3 Satz 2; BetrVG § 37 Abs. 6
    Streit um Teilnahme eines Betriebsratsmitglieds an Schulungsveranstaltung als nichtvermögensrechtliche Streitigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2008, 525
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • LAG Köln, 26.06.2007 - 7 Ta 75/07

    Streitwert; Beschlussverfahren; Freistellung von BR-Mitgliedern zwecks Teilnahme

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta 6056/08
    Wenn der Arbeitgeber verpflichtet werden solle, das Betriebsratsmitglied für die Dauer der Schulung ohne Arbeitsleistung zu vergüten, handele es sich um einen Eingriff in das vertragliche Austauschverhältnis von Leistung und Gegenleistung; dieser wirtschaftliche Gesichtspunkt stehe im Vordergrund und müsse für die Wertfestsetzung maßgebend sein (LAG Hamm, Beschluss vom 26. November 2007 - 10 Ta 693/07; LAG Köln, Beschluss vom 26. Juni 2006 - 7 Ta 75/07).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2007 - 1 Ta 150/07

    Gegenstandswert - Freistellung zu einer Schulungsveranstaltung - Kostenübernahme

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta 6056/08
    Die Gegenmeinung stellt hingegen darauf ab, dass es bei einer Freistellung für eine Schulung nach § 37 Abs. 6 BetrVG nicht vordringlich um die Zahlung der Vergütung an das Betriebsratsmitglied, sondern um den Schulungsbedarf des Betriebsratsgremiums geht; dieser Gegenstand sei nichtvermögensrechtlicher Art (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2007 - 17 Ta (Kost) 6163/07; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Juni 2007 - 1 Ta 150/07; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 21. August 2002 - 4 Ta 112/02; Hessisches LAG, Beschluss vom 8. März 2001 - 5 Ta 68/01).
  • LAG Hamm, 26.11.2007 - 10 Ta 693/07

    Gegenstandswert im Beschlussverfahren Abgrenzung

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta 6056/08
    Wenn der Arbeitgeber verpflichtet werden solle, das Betriebsratsmitglied für die Dauer der Schulung ohne Arbeitsleistung zu vergüten, handele es sich um einen Eingriff in das vertragliche Austauschverhältnis von Leistung und Gegenleistung; dieser wirtschaftliche Gesichtspunkt stehe im Vordergrund und müsse für die Wertfestsetzung maßgebend sein (LAG Hamm, Beschluss vom 26. November 2007 - 10 Ta 693/07; LAG Köln, Beschluss vom 26. Juni 2006 - 7 Ta 75/07).
  • LAG Schleswig-Holstein, 21.08.2002 - 4 Ta 112/02

    Streitwert, Beschlussverfahren, Schulungsteilnahme

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta 6056/08
    Die Gegenmeinung stellt hingegen darauf ab, dass es bei einer Freistellung für eine Schulung nach § 37 Abs. 6 BetrVG nicht vordringlich um die Zahlung der Vergütung an das Betriebsratsmitglied, sondern um den Schulungsbedarf des Betriebsratsgremiums geht; dieser Gegenstand sei nichtvermögensrechtlicher Art (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2007 - 17 Ta (Kost) 6163/07; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Juni 2007 - 1 Ta 150/07; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 21. August 2002 - 4 Ta 112/02; Hessisches LAG, Beschluss vom 8. März 2001 - 5 Ta 68/01).
  • LAG Hessen, 08.03.2001 - 5 Ta 68/01

    Freistellung eines Betriebsratsmitgliedes zur Teilnahme an einer Schulung ohne

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 28.05.2008 - 17 Ta 6056/08
    Die Gegenmeinung stellt hingegen darauf ab, dass es bei einer Freistellung für eine Schulung nach § 37 Abs. 6 BetrVG nicht vordringlich um die Zahlung der Vergütung an das Betriebsratsmitglied, sondern um den Schulungsbedarf des Betriebsratsgremiums geht; dieser Gegenstand sei nichtvermögensrechtlicher Art (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. Juni 2007 - 17 Ta (Kost) 6163/07; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14. Juni 2007 - 1 Ta 150/07; LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 21. August 2002 - 4 Ta 112/02; Hessisches LAG, Beschluss vom 8. März 2001 - 5 Ta 68/01).
  • LAG Düsseldorf, 09.01.2017 - 4 Ta 630/16

    Streitwert; Schulung; Betriebsrat; Entsendung; Freistellung; Kosten; Zahlung;

    Dieser Gegenstand sei nicht vermögensrechtlicher Art (Sächsisches LAG 27.09.2011 - 4 Ta 209/11 (9); LAG Berlin-Brandenburg 28.05.2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08; 18.06.2007 - 17 Ta (Kost) 6163/07; LAG Rheinland-Pfalz 14.06.2007 - 1 Ta 150/07; LAG Schleswig-Holstein 21.08.2002 - 4 Ta 112/02; 11.10.2013 - 1 Ta 163/13; Hessisches LAG 08.03.2001 - 5 Ta 68/01; alle in juris).

    Dies entspricht der Rechtsprechung der ganz überwiegenden Anzahl der Landesarbeitsgerichte (Sächsisches LAG 07.04.2014 - 4 Ta 270/13; LAG Schleswig-Holstein 11.10.2013 - 1 Ta 163/13; LAG Rheinland-Pfalz 05.10.2011 - 1 Ta 182/11; LAG Baden-Württemberg 18.08.2009 - 5 Ta 56/09; LAG Berlin-Brandenburg 28.05.2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.05.2019 - 17 Ta 6039/19

    Freistellungsanspruch - Schulungskosten - Wertfestsetzung

    Mit dem Freistellungsbegehren soll vor allem die ordnungsgemäße Durchführung der Aufgaben des Betriebsrats gesichert werden; dieser Verfahrensgegenstand ist nichtvermögensrechtlicher Natur (LAG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 28.05.2008 - 17 Ta (Kost) 6056/08 - juris; LAG Düsseldorf, Beschluss vom 09.01.2017 - 4 Ta 630/16 - juris).
  • LAG Sachsen, 27.09.2011 - 4 Ta 209/11

    Antrag des Betriebsrats zur Freistellung eines seiner Mitglieder zur Teilnahme an

    Die Gegenmeinung stellt hingegen darauf ab, dass es bei einer Freistellung für eine Schulung nach § 37 Abs. 6 BetrVG nicht vordringlich um die Zahlung der Vergütung an das Betriebsratsmitglied, sondern um den Schulungsbedarf des Betriebsratsgremiums geht; dieser Gegenstand sei nichtvermögensrechtlicher Art (LAG Berlin- Brandenburg, Beschlüsse vom 28.05.2008 - 17 Ta [Kost] 6056/08 - vom 18.06.2007 - 17 Ta [Kost] 6163/07 - LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 14.06.2007 - 1 Ta 150/07 - LAG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 21.08.2002 - 4 Ta 112/02 - Hessisches LAG, Beschluss vom 08.03.2001 - 5 Ta 68/01 - LAG Düsseldorf, Beschluss vom 22.09.2005 - 17 Ta 521/05 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LAG Berlin-Brandenburg, 30.04.2008 - 17 Ta 6056/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,37891
LAG Berlin-Brandenburg, 30.04.2008 - 17 Ta 6056/08 (https://dejure.org/2008,37891)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.04.2008 - 17 Ta 6056/08 (https://dejure.org/2008,37891)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. April 2008 - 17 Ta 6056/08 (https://dejure.org/2008,37891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,37891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht